Allgemeine Geschäftsbedingungen der Confiserie Sprüngli AG, Zürich
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Beziehungen zwischen der Confiserie Sprüngli AG und all ihren jeweiligen Tochtergesellschaften im In- oder Ausland (nachfolgend gemeinsam „Confiserie Sprüngli“) und ihren Kunden und Lieferanten. Sie bilden einen integrierenden Bestandteil eines jeden zwischen der Confiserie Sprüngli und einem Kunden oder Lieferanten abgeschlossenen Vertrags. Vereinbarungen, die von diesen AGB abweichen, müssen schriftlich erfolgen.
1.2 Die im Onlineshop separat aufgeführten Zusatzinformationen betreffend die Lieferbedingungen/Versandkosten und Zahlungsbedingungen sowie die Ausführungen zum Datenschutz (Datenschutzerklärung) und die rechtlichen Hinweise bilden integrierende Bestandteile dieser AGB.
2. Bestimmungen für Kundenbestellungen
2.1. Vertragsabschluss
Der Vertrag mit der Confiserie Sprüngli kommt zustande, sobald die Confiserie Sprüngli eine Bestellung des Kunden in einer Filiale, per Brief, per Telefon, per E-Mail oder im Onlineshop in entsprechender Form angenommen hat (nachfolgend «Kaufvertrag»).
2.2. Auftragsänderungen
Änderungswünsche werden nach Vertragsschluss nur angenommen, wenn die Confiserie Sprüngli eine solche Änderung aufgrund des Standes der Vorarbeiten noch mit einem verhältnismässigen Aufwand umsetzen kann und gelten ausdrücklich nur dann als angenommen, wenn die Confiserie Sprüngli diese schriftlich bestätigt.
Nach Absetzen einer Online-Bestellung kann der Kunde keine Bestellungsänderungen mehr vornehmen.
Bestellungsänderungen sind kostenpflichtig. Jede Änderung hat einen Rechnungsaufschlag von mindestens CHF 10 zur Folge.
Bei Stornierungen wird eine Umtriebs-Entschädigung von 20% vom stornierten Bestellwert oder mindestens CHF 20 erhoben.
Die Kosten für geleistete Vorarbeiten werden dem Kunden zusätzlich vollumfänglich in Rechnung gestellt.
2.3 Alkoholhaltige Produkte
Die Abgabe von alkoholhaltigen Produkten (Wein, Spirituosen, Sekt etc.) an Personen unter 18 Jahren ist in der Schweiz und Europa verboten. Mit dem Kaufvertrag bei der Confiserie Sprüngli anerkennt der Kunde diese Bestimmungen und bestätigt, dass er zum Einkauf berechtigt ist. Die Vorlegung eines amtlichen Ausweises kann jederzeit verlangt werden.
2.4 Rücknahme / Umtausch und Bestellungswiderruf
Rücknahme oder Umtausch von ausgelieferten Produkten ist ausgeschlossen. Da es sich bei unseren Waren um hochwertige Confiserie Produkte handelt, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum bei einer Rücksendung schnell überschritten würde, besteht kein Widerrufsrecht in Bezug auf diesen Vertrag. Dies gilt insbesondere auch für Packungen, die speziell nach Kundenspezifikation zusammengestellt werden oder für Produkte, die auf Kundenwunsch angefertigt werden.
2.5 Lieferbedingungen
Die Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die Liefer- sowie Verpackungs- und Versandkosten werden auf der Rechnung separat ausgewiesen.
Für Transportschäden und Schäden infolge unsachgemässer Lagerung der Ware nach Übernahme durch den Kunden oder seiner Hilfspersonen haftet die Confiserie Sprüngli nicht.
Bei Unzustellbarkeit oder verspäteter Auslieferung der Ware infolge unkorrekter Angabe der Lieferadresse durch den Kunden, Abwesenheit des Empfängers sowie bei unvorhersehbaren Problemen bei der Zollabwicklung haftet die Confiserie Sprüngli nicht.
Für die Zustellung in wärmere Klimazonen wird automatisch eine Klimaschutzverpackung eingesetzt und dem Kunden fakturiert. Auslandlieferungen erfolgen durch Transporteure nach Wahl der Confiserie Sprüngli.
Lieferungen im Inland (Schweiz, Fürstentum Liechtenstein) erfolgen am Vor- oder Nachmittag oder zu der vertraglich vereinbarten Lieferzeit durch den Hauslieferdienst von Confiserie Sprüngli oder durch von Confiserie Sprüngli frei bestimmte Lieferdienste.
Lieferzeiten sind lediglich Richtwerte. Für unverschuldete Lieferverzögerungen, z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstau, schlechte Wetterbedingungen, unübliches, unvorhersehbares Festhalten durch die Zollbehörden etc., haftet Confiserie Sprüngli nicht, und sie berechtigen den Kunden weder zum Rücktritt vom Kaufvertrag noch zu Schadenersatz.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Lieferungen zu den üblichen oder vereinbarten Zeiten entgegengenommen werden können. Nach erfolglosem Zustellungsversuch durch Lieferdienste an die Confiserie Sprüngli retournierte Produkte können aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht erneut an den Kunden zugestellt werden. In diesem Fall muss eine neue kostenpflichtige Bestellung durch den Kunden erfolgen.
2.6 Preise
Es gelten diejenigen Preise, die beim Zustandekommen des Kaufvertrages gültig sind. Confiserie Sprüngli behält sich das Recht vor, Preisänderungen vorzunehmen.
2.7 Zahlungsbedingungen
Der Kauf auf Rechnung ist registrierten Kunden mit Kundenkarte vorbehalten.
Der Kunde haftet bei Verlust oder Diebstahl der Kundenkarte bis zur schriftlichen Meldung des Verlusts für die Nutzung der Kundenkarte. Mit seiner Unterschrift auf dem Kassenbeleg bestätigt der Kunde den Empfang der Ware und anerkennt die Kaufpreisforderung.
Die Rechnung erfolgt nach Lieferung an den Kunden und ist innerhalb von 10 Tagen ab Datum der Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Rechnungen können nicht mit Kreditkarte bezahlt werden.
Für Bestellungen aus dem Ausland gilt Vorauszahlung per Kreditkarte oder Banküberweisung. Die Bestellung wird erst nach Zahlungseingang bearbeitet.
Bei Zahlungsverzug behält sich Confiserie Sprüngli das Recht vor, weitere Lieferungen an den Kunden zurückzuhalten und eine Mahngebühr sowie Verzugszinsen zu verrechnen. Eine Inkassofirma wird mit dem Forderungseinzug beauftragt.
2.8 Kontrolle der Ware / Reklamationen
Dem Empfänger obliegt es, die Ware sofort nach Erhalt auf deren Vollständigkeit und Zustand zu überprüfen. Allfällige Beanstandungen bezüglich Qualität, Vollständigkeit und offensichtliche Mängel wie Beschädigungen müssen umgehend, spätestens jedoch innert 24 Stunden nach Lieferung, schriftlich (per E-Mail oder Briefpost) der Confiserie Sprüngli mitgeteilt werden, ansonsten gilt die Lieferung als angenommen.
Confiserie Sprüngli haftet nicht für Transportschäden und Schäden infolge unsachgemässer Lagerung der Waren nach Übernahme durch den Kunden oder seiner Hilfspersonen.
2.9 Haftungsbeschränkung
Confiserie Sprüngli haftet nur bei absichtlicher oder grobfahrlässiger Schädigung und nur für direkte Schäden. Jede weitere Haftung, insbesondere bei leichter oder mittlerer Fahrlässigkeit oder für indirekte Schäden, wird abgelehnt.
3. Bestimmungen für Lieferanten
3.1 Bestellungen und Auftragsbestätigungen
Bestellungen der Confiserie Sprüngli sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich (per E-Mail oder über ein elektronisches Bestellsystem) erfolgen. Der Lieferant hat jede Bestellung unverzüglich schriftlich zu bestätigen (davon ausgenommen sind Frischartikel, die innerhalb von 24 Stunden geliefert werden). Weicht die Bestätigung von der ursprünglichen Bestellung ab, kommt ein Vertrag nur zustande, wenn die Confiserie Sprüngli diese Abweichungen ausdrücklich und schriftlich akzeptiert.
3.2 Liefertermine und -verzug
Ein vereinbartes fixes Lieferdatum ist verbindlich und der Lieferant gerät bei verspäteter Lieferung ohne weiteres in Verzug. Dies gilt auch ohne fixes Lieferdatum für solche Lieferungen, bei denen für den Lieferanten erkennbar ist, dass eine verspätete Lieferung den Produktionsprozess der Confiserie Sprüngli beeinträchtigt.
Sobald für den Lieferanten erkennbar wird, dass er seine Lieferverpflichtungen nicht fristgerecht erfüllen kann, hat er die Confiserie Sprüngli unverzüglich unter Angabe der Gründe schriftlich zu informieren. Im Falle eines Lieferverzugs stehen der Confiserie Sprüngli die gesetzlichen Ansprüche zu. Insbesondere ist sie berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
Für Teillieferungen ist das ausdrückliche Einverständnis der Confiserie Sprüngli erforderlich. Entstehen durch Nichtbeachtung von Instruktionen, eine unvollständige oder verspätete Zustellung verlangter Dokumente oder eine fehlerhafte Lieferung zusätzliche Kosten, gehen diese zu Lasten des Lieferanten.
3.3 Einhaltung von Gesetzen und der vereinbarten Eigenschaften
Die gelieferten Waren entsprechen den gesetzlichen Anforderungen (insbesondere dem Schweizer Lebensmittelrecht) und den vertraglichen Vereinbarungen. Die Confiserie Sprüngli prüft die Ware nach Erhalt hinsichtlich Identität, Menge und offensichtlicher Transportschäden. Mängel werden dem Lieferanten innerhalb einer angemessenen Frist nach deren Feststellung mitgeteilt.
Der Lieferant garantiert, dass sämtliche Waren, einschliesslich der Verpackungen und der mit der Lieferung der Waren verbundenen Leistungen, die zugesicherten Eigenschaften erfüllen, frei von Mängeln jeder Art sind, den vereinbarten Leistungen und Spezifikationen entsprechen und auf keine Art minderwertig sind. Der Lieferant haftet für die Lieferungen und Leistungen seiner Zulieferer im selben Umfang wie für seine eigenen Lieferungen und Leistungen.
Hat ein Lieferant den «Sprüngli Verhaltenskodex für Lieferanten» unterzeichnet, so bildet dieser einen integralen Bestandteil dieser AGB.
3.4 Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die in der Bestellung festgelegten Preise als Festpreise. Sie verstehen sich franko Anlieferungsstelle, einschliesslich Verpackung. Die Preise decken sämtliche Leistungen ab, die zur ordnungsgemässen Vertragserfüllung erforderlich sind.
Rechnungen sind nach erfolgter Lieferung unter Angabe der Bestellnummer sowie der Sprüngli-Artikelnummer nach erfolgter Lieferung per E-Mail einzureichen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung. Vorbehalten bleibt die Verrechnung mit Gegenforderungen.
3.5 Geheimhaltung
Die Vertragsparteien und ihre Mitarbeiter sind verpflichtet, alle Informationen, die diesen Vertrag betreffen und weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind, vertraulich zu behandeln. Jede Vertragspartei ist verpflichtet, solche Informationen, die der anderen Partei zuzurechnen sind, nur für die Zwecke dieses Vertrages zu verwenden. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit und Einschränkung der Verwendung besteht bereits vor Vertragsschluss und bleibt nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
Will der Lieferant mit diesem Vertragsverhältnis werben oder darüber publizieren, so bedarf dies der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Confiserie Sprüngli.
4. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung gegebenenfalls an mit der Ausführung beauftragte Unternehmen weitergegeben. Im Übrigen werden gespeicherte Daten, ausser zur Bonitätsprüfung sowie ggf. zum Forderungsinkasso, nicht an Drittfirmen weitergegeben. Die Daten werden zur Kundenpflege innerhalb von Confiserie Sprüngli im In- oder Ausland genutzt. Die aktuelle Datenschutzerklärung kann unter www.spruengli.ch abgerufen werden und ist über die Kundenberatung erhältlich.
Auftragsbezogener und sonstiger Schriftverkehr durch Confiserie Sprüngli kann auf elektronischem Wege erfolgen. Es wird ausdrücklich auf die bei der Datenübertragung via E-Mail vorhandenen, nicht unter dem Einfluss von Confiserie Sprüngli stehenden Sicherheitsrisiken wie Virenübertragung, Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter hingewiesen. Mit der Bestellung bzw. der Aufnahme einer Geschäftsbeziehung gestattet der Kunde oder Lieferant der Confiserie Sprüngli, Dokumente und andere Daten auf elektronischem Wege und auch mit unverschlüsselten E-Mails zu übersenden.
5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf die Verträge ist ausschliesslich das materielle Recht der Schweizer anwendbar, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG).
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.